Rentenkommission einigt sich auf Empfehlungen

Die Rentenkommission hat sich in der Nacht zu Donnerstag auf rund 30 Empfehlungen geeinigt. Die Einigung erfolgte mit großer Mehrheit, Einstimmigkeit wurde aber nicht erzielt.

Das berichtet das “Handelsblatt” unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Über die Inhalte der Empfehlungen wurde zunächst nichts bekannt. Der Einigung waren mehrere Sondersitzungen vorausgegangen, die sich teilweise bis spät in die Nacht gezogen hatten. Jede Empfehlung wurde einzeln abgestimmt und wird nun von einer deutlichen Mehrheit getragen. Damit stehe die 13-köpfige Expertengruppe aus Professoren und Abgeordneten auch mehrheitlich hinter dem Gesamtpaket, hieß es aus Teilnehmerkreisen.

Die Mehrheitsfrage ist relevant, weil Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zuvor darauf gedrungen hatte, die Kommission müsse einstimmige Ergebnisse vorlegen. Nur dann könnten die Empfehlungen schnell von der Koalition umgesetzt werden. Die Kommission wird von Professorin Constanze Janda und dem früheren Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, geleitet.

Foto: Strand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur